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Gesetz über die Familienzulagen (20.2511)

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Gesetz über die Familienzulagen (20.2511)

Gesetz über die Familienzulagen

Kanton Uri Gesetz über die Familienzulagen (FZG) Vom 28. September 2008 (Stand 1. Januar 2021) Das Volk des Kantons Uri, gestützt auf Artikel 24 Buchstabe b der Kantonsverfassung (KV, RB 1.1101 ) und in Ausführung des Bundesgesetzes vom 24. März 2006 über die Famili - enzulagen (FamZG, SR 836.2 ), beschliesst: 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand 1 Dieses Gesetz regelt: a) die Arten und Höhe der Familienzulagen b) die Zuständigkeiten und die Organisation c) die Finanzierung der Aufwendungen und den Lastenausgleich Artikel 2 Mitwirkung und Amtshilfe 1 Die diesem Gesetz unterstellten Personen, die Arbeitgebenden, die Selbst - ständigerwerbenden, die Verwaltungs- und Rechtspflegeorgane, insbeson - dere die zuständigen Steuer- und Gemeindebehörden, sind verpflichtet, den zuständigen Organen unentgeltlich die Auskünfte zu erteilen und die ver - langten Unterlagen einzureichen, die für den Vollzug dieses Gesetzes erfor - derlich sind. Daten können den zuständigen Organen elektronisch zur Verfü - gung gestellt werden oder von diesen beim Dateninhabenden abgerufen werden. * 2 Ausbildungs- und Lehrstätten sowie Schulträger haben den Familienaus - gleichskassen auf Anfrage hin unentgeltlich Auskünfte über die Art und Dau - er der Ausbildung von bezugsberechtigten Personen zu erteilen. 1 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses
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Artikel 3 Schweigepflicht
1 Die im Rahmen dieses Gesetzes tätigen Personen sind zur Verschwiegen - heit verpflichtet.
2 Die Familienausgleichskassen sind befugt, den Steuerbehörden im Einzel - fall Auskunft über die Leistungen zu erteilen. 2 Unterstellung
Artikel 4 Anwendbare Familienzulagenordnung
1 Die Unterstellung unter dieses Gesetz richtet sich nach dem Bundesrecht (Artikel 11 FamZG).
2 Die Familienausgleichskasse Uri kann mit anderen Kantonen oder mit aus - serkantonalen Familienausgleichskassen für die Unterstellung von Zweignie - derlassungen abweichende Regelungen vereinbaren.
Artikel 5 * Kassenzugehörigkeit
1 Der Familienausgleichskasse Uri werden alle Arbeitgebenden und Selbst - ständigerwerbenden angeschlossen, die nicht einer anderen von einer AHV- Ausgleichskasse geführten Familienausgleichskasse angehören. Nichter - werbstätige und Arbeitnehmende nicht beitragspflichtiger Arbeitgebender werden der Familienausgleichskasse Uri angeschlossen.
2 Arbeitgebende und Selbstständigerwerbende können sich der Familienaus - gleichskasse Uri nicht anschliessen, wenn sie Mitglied einer AHV-Aus - gleichskasse sind, die eine Familienausgleichskasse im Kanton Uri führt. Vorbehalten bleibt Absatz 3.
3 Gemeinwesen sowie öffentliche Verwaltungen, Betriebe, Anstalten und üb - rige Körperschaften des öffentlichen Rechts werden der Familienausgleichs - kasse Uri angeschlossen.
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Kanton Uri 3 Familienzulagen Artikel 6 Arten und Höhe 1 Dieses Gesetz kennt folgende Familienzulagen: a) Kinderzulage b) Ausbildungszulage c) Geburtszulage d) Adoptionszulage im Rahmen von Artikel 3 Absatz 3 FamZG 2 Kinder- und Ausbildungszulagen werden während der in Artikel 3 Absatz 1 FamZG definierten Dauer monatlich, Geburts- und Adoptionszulagen einma - lig pro bezugsberechtigte Person ausgerichtet. 3 Die Kinderzulagen betragen 240 Franken, die Ausbildungszulagen 290 Franken pro Monat. * 4 Die Höhe der Geburts- und Adoptionszulagen beträgt das Fünffache einer monatlichen Kinderzulage. 4 Organisation Artikel 7 * Familienausgleichskasse Uri 1 Unter dem Namen «Familienausgleichskasse Uri» besteht eine kantonale Familienausgleichskasse als öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechts - persönlichkeit und Sitz in Altdorf. Der Ausgleichskasse Uri obliegt die Ge - schäftsführung der Familienausgleichskasse. 2 Die Organe der Ausgleichskasse Uri handeln bei der Erfüllung der Aufga - ben aus diesem Gesetz als Organe und unter dem Namen der Familienaus - gleichskasse Uri. Die Verordnung über die Sozialversicherungsstelle Uri (RB 20.2411 ) ist sinngemäss anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz keine besonderen Bestimmungen enthält. 3 Die Familienausgleichskasse Uri kontrolliert die Unterstellung der Arbeitge - benden und Selbstständigerwerbenden. Sie ist Verbindungsstelle bei inter - nationalen Verhältnissen. 4 Die Familienausgleichskasse Uri kann AHV-Ausgleichskassen als Abrech - nungsstellen anerkennen, sofern sie nicht bereits eine Familienausgleichs - kasse im Kanton Uri führen. 3
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Artikel 8 * Andere Familienausgleichskassen
1 Andere Familienausgleichskassen im Sinne von Artikel 5 Absatz 1 sind die von den AHV-Ausgleichskassen geführten Familienausgleichskassen.
Artikel 9 Steuerbefreiung
1 Die im Kanton Uri tätigen Familienausgleichskassen sind von den kantona - len und kommunalen Steuern befreit.
Artikel 10 Aufgaben der Familienausgleichskassen
1 Die Familienausgleichskassen haben dieses Gesetz durchzuführen, na - mentlich haben sie die Familienzulagen auszuzahlen und die Beiträge einzu - ziehen.
2 Die Familienausgleichskassen stellen dem Regierungsrat als Aufsichtsbe - hörde Jahresrechnungen, Statistiken und andere Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung, soweit diese sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt.
Artikel 11 * Meldung der AHV-pflichtigen Einkommen
1 Die diesem Gesetz unterstellten Arbeitgebenden melden die AHVpflichti - gen Löhne, entrichten die Beiträge und zahlen die Leistungen nach den Wei - sungen der Familienausgleichskassen den Berechtigten aus. Sie eröffnen den Entscheid den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
2 Die Steuerbehörden ermitteln die AHV-pflichtigen Einkommen der Selbst - ständigerwerbenden nach der AHV-Gesetzgebung 1 ) und melden sie den Fa - milienausgleichskassen.
Artikel 12 Kontrolle
1 Eine externe Revisionsstelle kontrolliert die Familienausgleichskassen jähr - lich. Sie äussert sich in ihrem Bericht auch dazu, ob die Angaben zum Las - tenausgleich richtig sind.
2 Die den Familienausgleichskassen angeschlossenen Arbeitgebenden sind periodisch darauf hin zu prüfen, ob sie die gesetzlichen Vorschriften einhal - ten. 1)
Artikel 9 Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG, SR
831.10 ).
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Kanton Uri Artikel 13 * Aufsicht 1 Der Regierungsrat übt die Aufsicht über die Familienausgleichskassen aus und erlässt Bestimmungen zur Revision der Familienausgleichskassen. Er kann damit die Fachkommission über die Ausgleichskasse Uri beauftragen. 2 Die Fachkommission über die Ausgleichskasse Uri: a) genehmigt die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht der Famili - enausgleichskasse Uri b) registriert die von den AHV-Ausgleichskassen im Kanton geführten Familienausgleichskassen c) kann Familienausgleichskassen, die ihre Aufgaben trotz Mahnung nicht ordnungsgemäss wahrnehmen, ihre Tätigkeit auf dem Kantons - gebiet untersagen 3 Die Familienausgleichskasse Uri führt die Geschäftsstelle der Fachkom - mission. Der Kanton vergütet ihr die entsprechenden Aufwendungen. 5 Finanzierung Artikel 14 * Beiträge der Arbeitgebenden und Selbstständigerwerbenden 1 Unter Berücksichtigung von Artikel 16 Absatz 4 FamZG erheben die Famili - enausgleichskassen bei den ihr angeschlossenen Arbeitgebenden und Selb - stständigerwerbenden je einen prozentualen Beitrag auf den AHV-pflichtigen Einkommen, um ihre Aufwendungen zu decken. 2 Die Familienausgleichskassen legen die Höhe der Beitragssätze fest. Sie berücksichtigen dabei ihren Bedarf für die Familienzulagen, für die Äufnung der Schwankungsreserven, für die Deckung der Verwaltungskosten sowie für allfällige Zahlungen an den Lastenausgleich. 3 Der Regierungsrat legt die Beitragssätze für die Familienausgleichskasse Uri fest. Artikel 15 * Beitrag der Arbeitnehmenden nicht beitragspflichtiger Arbeitge - bender 1 Arbeitnehmende nicht beitragspflichtiger Arbeitgebender entrichten den Beitrag, der für die Arbeitgebenden gilt. 5
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Artikel 16 Beitrag für Nichterwerbstätige
1 Die von der Familienausgleichskasse Uri ausgerichteten Zulagen für Nicht - erwerbstätige werden durch den Kanton finanziert.
2 Die Durchführungskosten trägt der Kanton.
Artikel 17 Verwendung der Beiträge
1 Die nach Artikel 14 und 15 erhobenen Beiträge sowie die Erträge aus Geldanlagen dürfen nur zur Finanzierung der Familienzulagen, zur Äufnung von Schwankungsreserven, zur Deckung der Verwaltungskosten und für all - fällige Zahlungen an den Lastenausgleich verwendet werden.
2 Die Revisionsstelle der jeweiligen Familienausgleichskasse hat zu überprü - fen, ob für die Durchführung des Gesetzes nur tatsächliche und angemesse - ne Verwaltungskosten abgerechnet werden.
3 Gibt eine Familienausgleichskasse ihre Tätigkeit auf dem Kantonsgebiet auf, fällt ihr Vermögen entsprechend der Beitragsleistungen nach diesem Gesetz anteilsmässig an die Familienkassen, welche die Mitglieder überneh - men.
Artikel 18 * Schwankungsreserven
1 Die Familienausgleichskasse Uri äufnet zur Sicherung der Zulagenansprü - che der Arbeitnehmenden und der Selbstständigerwerbenden je eine Schwankungsreserve.
2 Übersteigt eine Schwankungsreserve 80 Prozent eines Jahresaufwands oder sinkt die Reserve auf unter 30 Prozent eines Jahresaufwands, muss der Regierungsrat den betreffenden Beitragssatz senken oder erhöhen.
Artikel 19 * Lastenausgleich: Grundsatz
1 Zur Stärkung der Solidarität unter den Arbeitgebenden der im Kanton täti - gen Familienausgleichskassen und zur Vermeidung von Risikoselektionen, beteiligen sich alle diesem Gesetz unterstellten Familienausgleichskassen an einem Lastenausgleich.
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Kanton Uri Artikel 20 Lastenausgleich: Berechnungsgrundlagen 1 Um den Lastenausgleich zu berechnen, werden die im Kanton Uri abge - rechnete beitragspflichtige jährliche Lohnsumme und die im Kanton Uri im Rahmen dieses Gesetzes jährlich ausgerichteten Familienzulagen für Arbeit - nehmende berücksichtigt. 2 Aus dem Quotienten der jährlich geleisteten Familienzulagen und der bei - tragspflichtigen jährlichen Lohnsumme wird der auf die dritte Stelle auf- oder abgerundete Beitragssatz bestimmt. 3 Dieser Beitragssatz wird mit der beitragspflichtigen Lohnsumme jeder Fa - milienausgleichskasse multipliziert. Artikel 21 Lastenausgleich: Ausgleich und Verfahren 1 Die Differenz zwischen der nach Artikel 20 Absatz 3 berechneten Familien - zulagen und den von der jeweiligen Ausgleichskasse ausgerichteten Zulage ist in den Lastenausgleich einzubezahlen bzw. wird der Familienausgleichs - kasse über den Lastenausgleich ausgerichtet. 2 Die Familienausgleichskasse Uri rechnet mit den Familienausgleichskas - sen ab. Diese haben ihr bis spätestens 30. Juni des folgenden Jahres die durch ihre Revisionsstellen bestätigten Angaben über die Lohnsummen so - wie die ausbezahlten Zulagen auszuweisen. * 3 Die Zahlungen in den Lastenausgleich werden 30 Tage nach der Rech - nungsstellung fällig. Auf verspäteten Zahlungen wird ein Verzugszins nach Artikel 26 ATSG (SR 830.1 ) und Artikel 41 bis und 42 AHVV (SR 831.101 ) er - hoben. 6 Schlussbestimmungen Artikel 22 Anwendbarkeit der AHV-Gesetzgebung 1 Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, gelten sinngemäss die Be - stimmungen des AHVG (SR 831.10 ), insbesondere für Beiträge, Rückerstat - tungen, Nachzahlungen, Verzugszinsen, Verrechnungen von Beitragsforde - rungen mit Zulagenzahlungen, Verjährungen, Meldungen der Steuerbehör - den, Auskünfte und Mitwirkungspflichten, Arbeitgebendenhaftung und Scha - denersatz, Kassenzugehörigkeit, Kassenwechsel, Kassenrevisionen und Arbeitgebendenkontrollen, Kassenhaftung und Schweigepflicht. 7
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2 Die in den Artikel 87–91 AHVG (SR 831.10 ) normierten Strafbestimmun - gen finden Anwendung auf Personen, die in einer in diesen Bestimmungen umschriebenen Weise die Vorschriften dieses Gesetzes verletzen.
Artikel 23 Aufhebung bisherigen Rechts
1 Das Gesetz vom 4. Juni 1989 über die Familienzulagen wird aufgehoben.
Artikel 24 Übergangsbestimmungen
1 Leistungen, welche die Zeit vor Inkrafttreten dieses Gesetzes betreffen, werden nach bisherigem Recht nachbezahlt oder zurückgefordert.
2 Beiträge, welche für die Zeit vor Inkrafttreten dieses Gesetzes geschuldet sind, werden nach bisherigem Recht eingefordert.
Artikel 25 Vollzug
1 Der Regierungsrat erlässt die zum Vollzug dieses Gesetzes erforderlichen Bestimmungen.
Artikel 26 Inkrafttreten
1 Dieses Gesetz unterliegt der Volksabstimmung. Es tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.
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Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung CRS Fundstelle 28.09.2008 01.01.2009 Erlass Erstfassung AB 06.06.2008 23.09.2012 01.01.2013 Artikel 2 Abs. 1 geändert AB 01.06.2012 23.09.2012 01.01.2013 Artikel 5 totalrevidiert AB 01.06.2012 23.09.2012 01.01.2013 Artikel 7 totalrevidiert AB 01.06.2012 23.09.2012 01.01.2013 Artikel 8 totalrevidiert AB 01.06.2012 23.09.2012 01.01.2013 Artikel 11 totalrevidiert AB 01.06.2012 23.09.2012 01.01.2013 Artikel 13 totalrevidiert AB 01.06.2012 23.09.2012 01.01.2013 Artikel 14 totalrevidiert AB 01.06.2012 23.09.2012 01.01.2013 Artikel 15 totalrevidiert AB 01.06.2012 23.09.2012 01.01.2013 Artikel 18 totalrevidiert AB 01.06.2012 23.09.2012 01.01.2013 Artikel 21 Abs. 2 geändert AB 01.06.2012 23.09.2012 01.01.2013 Artikel 19 totalrevidiert AB 0106.2012 27.09.2020 01.01.2021 Artikel 6 Abs. 3 geändert AB 05.06.2020 9
Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung CRS Fundstelle Erlass 28.09.2008 01.01.2009 Erstfassung AB 06.06.2008

Artikel 2 Abs. 1 23.09.2012 01.01.2013

geändert AB 01.06.2012

Artikel 5 23.09.2012 01.01.2013

totalrevidiert AB 01.06.2012

Artikel 6 Abs. 3 27.09.2020 01.01.2021

geändert AB 05.06.2020

Artikel 7 23.09.2012 01.01.2013

totalrevidiert AB 01.06.2012

Artikel 8 23.09.2012 01.01.2013

totalrevidiert AB 01.06.2012

Artikel 11 23.09.2012 01.01.2013

totalrevidiert AB 01.06.2012

Artikel 13 23.09.2012 01.01.2013

totalrevidiert AB 01.06.2012

Artikel 14 23.09.2012 01.01.2013

totalrevidiert AB 01.06.2012

Artikel 15 23.09.2012 01.01.2013

totalrevidiert AB 01.06.2012

Artikel 18 23.09.2012 01.01.2013

totalrevidiert AB 01.06.2012

Artikel 19 23.09.2012 01.01.2013

totalrevidiert AB 0106.2012

Artikel 21 Abs. 2 23.09.2012 01.01.2013

geändert AB 01.06.2012
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