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Verordnung über die Aus- und Weiterbildung in nicht-universitären Gesundheitsberufen (811.19)

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Verordnung über die Aus- und Weiterbildung in nicht-universitären Gesundheitsberufen (811.19)

Verordnung über die Aus- und Weiterbildung in nicht-universitären Gesundheitsberufen

Verordnung über die Aus- und Weiterbildung in nicht-universitären Gesundheitsberufen (Aus- und Weiterbildungsverpflichtungsverordnun g Gesundheitsberufe) Vom 26. Januar 2026 (Stand 1. April 2026) Der Regierungsrat des Kantons Solothurn gestützt auf § 3 quinquies Absatz 4 des Spitalgesetzes (SpiG) vom 12. Mai 2004 1 ) und § 22 bis Absatz 5 des Sozialgesetzes (SG) vom 31. Januar 2007 2 ) beschliesst:

1. Zuständigkeiten

§ 1 Vollzug der Aus- und Weiterbildungsverpflichtung

1 Das Departement des Innern ist unter Vorbehalt von Absatz 2 für den Vollzug der Aus- und Weiterbildungsverpflichtung zuständig.
2 Das Departement für Bildung, Kultur und Sport bestimmt die für die Betriebe geltenden Vorgaben zur Ausbildungsqualität und überprüft de - ren Einhaltung.
3 Die Departemente können in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen Richtlinien erlassen.

2. Aus- und Weiterbildungsverpflichtung

§ 2 Von der Aus- und Weiterbildungsverpflichtung erfasste Berufe

1 Die von der Aus- und Weiterbildungsverpflichtung erfassten Berufe wer - den in Anhang 1 aufgeführt.

§ 3 Aus- und Weiterbildungspflicht

1 Die Pflicht zur Erbringung von Aus- und Weiterbildungsleistungen: a) beginnt bei Aufnahme der Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung ab dem überübernächsten Kalenderjahr; b) endet mit der Aufgabe der Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung.
1) BGS 817.11 .
2) BGS 831.1 . GS 2026, 1
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2 Als Betriebe, die gemäss § 22 bis Absatz 4 SG 1 ) aufgrund ihrer Grösse nicht in der Lage sind, Ausbildungsplätze anzubieten, gelten solche mit weniger als 400 Stellenprozenten im Bereich der nicht-universitären Gesundheitsbe - rufe.
3 Die Betriebe können die Aus- und Weiterbildungsleistung im eigenen Betrieb oder in einem Ausbildungsverbund, dessen Aus- und Weiterbil - dungsplätze sich im Kanton Solothurn befinden, erbringen oder einen im Kanton Solothurn gelegenen Betrieb damit beauftragen.
4 Sie entscheiden im Rahmen der vom Departement festgelegten Aus- und Weiterbildungsleistungen frei über die Verteilung der Aus- und Weiterbil - dungsleistungen auf die verschiedenen Pflegeberufe der Sekundarstufe. Die in Bezug auf Geburtshelfer und Hebammen FH zu erbringenden Aus- und Weiterbildungsleistungen können nicht mit denjenigen der Pflegebe - rufe der Sekundarstufe kompensiert werden.

§ 4 Modalitäten bei Erbringung der Aus- und Weiterbildungsleistung

in einem Ausbildungsverbund oder durch die Beauftragung eines anderen Betriebs
1 Beauftragt ein Betrieb einen anderen Betrieb mit der Erbringung be - stimmter Aus- und Weiterbildungsleistungen, werden diese ausschliesslich dem auftraggebenden Betrieb angerechnet.
2 Werden Aus- und Weiterbildungsleistungen in einem Ausbildungsver - bund erbracht, richtet sich die Anrechnung der erbrachten Aus- und Wei - terbildungsleistungen nach den von den beteiligten Betrieben getroffenen Vereinbarungen. Sofern diesbezüglich keine Vereinbarung getroffen wor - den ist, werden ausschliesslich die in den betreffenden Betrieben erbrach - ten Aus- und Weiterbildungsleistungen angerechnet.
3 Zwischen den Betrieben abgeschlossene Vereinbarungen gemäss den Ab - sätzen 1 und 2 und deren Änderungen sind schriftlich abzuschliessen und dem Departement unverzüglich einzureichen.
4 Sofern ein Betrieb die Vorgaben zur Aus- und Weiterbildungsqualität zu wesentlichen Teilen nicht erfüllt, darf er bis zum Nachweis, dass er die ent - sprechenden Vorgaben erfüllt, keine Aus- und Weiterbildungsleistungen erbringen. Er kann einen anderen Betrieb mit der Erbringung von Aus- und Weiterbildungsleistungen beauftragen, um die Leistung einer Ausgleichs - zahlung zu verhindern.

§ 5 Standardwerte

1 Die von den Betrieben jährlich zu erbringenden Aus- und Weiterbildungs - leistungen werden mittels Standardwerten pro Beruf gemäss Anhang 2 festgelegt. Die Berufsgruppe Pflege und Betreuung wird als Ganzes erfasst. Die in Bezug auf die Pflegeberufe der Sekundarstufe zu erbringenden Aus- und Weiterbildungsleistungen werden entsprechend der Normverteilung gemäss Anhang 3 berechnet.
2 Der Standardwert im Spitexbereich legt fest, wie viele Ausbildungswo - chen die betreffenden Betriebe pro 1'000 Leistungsstunden gemäss Arti - kel 7a der Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV) vom 29. September 1995 2 ) erbringen müssen.
1) BGS 831.1 .
2) SR 832.112.31 .
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3 Der Standardwert bei Spitälern legt fest, wie viele Ausbildungswochen die betreffenden Betriebe pro Vollzeitäquivalent (VZÄ) in den betreffen - den Berufen pro Jahr erbringen müssen. In Bezug auf die Berechnung der VZÄ gelten folgende Vorgaben: a) Bei Personen mit mehreren Ausbildungsabschlüssen wird der jeweils höchste Ausbildungsabschluss berücksichtigt. b) Es werden unabhängig vom Einsatzort und der hierarchischen Stel - lung innerhalb des Betriebs sämtliche angestellten und beauftragten Personen, die im Kerngeschäft der betreffenden Berufe tätig sind, berücksichtigt. Nicht anrechenbar sind:

1. Personen, die in Aufwachräumen, auf Intensivstationen oder

Intermediate Care-Stationen und in Operationsabteilungen tätig sind;

2. Bildungsverantwortliche im Rahmen des betreffenden Bil -

dungsauftrags;

3. Forschende ohne Bezug zu Patienten und Patientinnen.

4 Der Standardwert bei Pflegeheimen legt fest, wie viele Ausbildungswo - chen die betreffenden Betriebe pro VZÄ gemäss Richtstellenplan pro Jahr erbringen müssen. Der Richtstellenwert wird aufgrund der Anzahl erbrach - ter Pflegetage pro Pflegestufe gemäss dem Bedarfserfassungssystem RAI- RUG und basierend auf dem mittleren minimalen Personalbedarf pro Pfle - gestufe berechnet.
5 Als Ausbildungswochen gilt die effektive Anzahl von Arbeitswochen, in welchen die auszubildenden Personen pro Kalenderjahr im Betrieb arbei - ten.

§ 6 Normansätze

1 Die erbrachten Ausbildungswochen werden mit einem Normansatz pro Berufsgruppe und Ausbildungsniveau bewertet.
2 Der Normansatz entspricht den durchschnittlichen Netto-Ausbildungskos - ten (Brutto-Ausbildungskosten abzüglich des Nutzwerts der auszubilden - den Person im Betrieb) im jeweiligen Beruf pro Ausbildungswoche.
3 Der Normansatz wird in Franken pro Ausbildungswoche ausgedrückt.
4 Für die verschiedenen Versorgungsbereiche gelten die in Anhang 4 fest - gelegten Normansätze.

§ 7 Gewichtungsfaktor

1 Das Departement legt für die verschiedenen Berufe jährlich einen versor - gungsspezifischen Gewichtungsfaktor von 0.92 bis 3.00 fest. Es kann für bestimmte Berufe einen gemeinsamen Gewichtungsfaktor vorsehen. In diesem Rahmen ist zu berücksichtigen, dass es den Betrieben, die sich ernsthaft darum bemühen, möglich sein soll, die festgelegten Ausbildungs - leistungen zu erbringen.

§ 8 Festlegung von Aus- und Weiterbildungsleistungen (Soll-Wert)

1 Das Departement legt die von den Betrieben in einem Kalenderjahr zu er - bringenden Aus- und Weiterbildungsleistungen für die von der Aus- und Weiterbildungsverpflichtung erfassten nicht-universitären Gesundheitsbe - rufe in Form von Ausbildungswochen im Voraus und basierend auf den Da - ten des vorletzten Kalenderjahres fest.
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2 Die einzelnen Aus- und Weiterbildungsleistungen ergeben sich pro Beruf für die von den Betrieben erbrachten Ausbildungsleistungen aus der Multi - plikation folgender Faktoren: a) im Spitexbereich:

1. Anzahl Stunden, welche für die Erbringung von Leistungen

gemäss Artikel 7 KLV 1 ) verrechnet wurden, dividiert durch Tausend;

2. Standardwert gemäss § 5 Absatz 1 und 2;

3. Gewichtungsfaktor gemäss § 7;

b) bei Spitälern:

1. Anzahl VZÄ in den Bereichen Pflege und Betreuung sowie Ge -

burtshilfe;

2. Standardwert gemäss § 5 Absatz 1 und 3;

3. Gewichtungsfaktor gemäss § 7;

c) bei Pflegeheimen:

1. Anzahl VZÄ gemäss Richtstellenplan;

2. Standardwert gemäss § 5 Absatz 1 und 4;

3. Gewichtungsfaktor gemäss § 7.

3 Sofern Betriebe aufgrund von höherer Gewalt, wie insbesondere Naturer - eignisse, Pandemien oder anderweitige Störungen der öffentlichen Ord - nung, trotz ernsthafter Bemühungen nicht in der Lage waren, die gemäss Absatz 1 festgelegten Aus- und Weiterbildungsleistungen zu erbringen, kann das Departement die Aus- und Weiterbildungsleistungen der betrof - fenen Betriebe auf Gesuch hin nachträglich in angemessenem Umfang re - duzieren oder die betroffenen Betriebe von der Ausbildungspflicht befrei - en.

§ 9 Meldung der erbrachten Aus- Weiterbildungsleistungen (Ist-Wert)

1 Die Betriebe melden dem Departement jährlich die von ihnen geleisteten Ausbildungswochen.

§ 10 Ausgleichszahlung

1 Der Betrieb hat eine Ausgleichszahlung an das Departement zu leisten, wenn die erbrachte Aus- und Weiterbildungsleistung mehr als 10 Prozent unter der Aus- und Weiterbildungsleistung gemäss § 8 liegt.
2 Die Höhe der Ausgleichszahlung entspricht dem Betrag, der sich aus der Multiplikation folgender Faktoren ergibt: a) Gesamtotal aus dem Normansatz multipliziert mit der festgelegten Aus- und Weiterbildungsleistung je Berufsgruppe; b) zweifache prozentuale Differenz zwischen festgelegter und im Ka - lenderjahr erbrachter Aus- und Weiterbildungsleistung abzüglich des Toleranzwerts von 10 Prozent.
1) SR 832.112.31 .
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3 Das Departement verteilt jährlich die Erträge der erhaltenen Ausgleichs - zahlungen an jene Betriebe, deren erbrachte Aus- und Weiterbildungsver - pflichtung über der Aus- und Weiterbildungsleistung gemäss § 8 liegt. Die Verteilung der jährlichen Erträge erfolgt im Verhältnis des Grades der Übe - rerfüllung, wobei maximal die Normansätze und keine Beiträge unter
50 Franken an Betriebe ausbezahlt werden. Nicht verteilte Erträge sind je - weils zugunsten des Fonds Ausgleichszahlungen auf das folgende Jahr zu übertragen.
4 Die von den Betrieben geleisteten Ausgleichszahlungen dürfen im Rah - men der Festlegung der Tarife und Taxen nicht in den Kostenrechnungen berücksichtigt werden.

§ 11 Mitwirkungspflichten

1 Die Betriebe sind verpflichtet, dem Departement und den mit Vollzugs - aufgaben betrauten Fachorganisationen und Branchenverbänden die für die Festlegung der Aus- und Weiterbildungsleistung und der Ausgleichs - zahlung sowie die weiteren für den Vollzug der Aus- und Weiterbildungs - verpflichtung erforderlichen Daten unentgeltlich und elektronisch zur Ver - fügung zu stellen.
2 Im Spitexbereich sind dem Departement insbesondere folgende Daten zur Verfügung zu stellen: a) die jährliche Anzahl Leistungsstunden gemäss Artikel 7a KLV 1 ) ; b) die jährliche Anzahl besetzter Ausbildungsplätze und geleisteter Ausbildungswochen; c) die Stellenpläne, die Daten aus den Qualitätsreportings und die an - onymisierten Belege über Praktikumszuteilungen von Studierenden ausserkantonaler Bildungsinstitutionen.
3 Spitäler haben dem Departement insbesondere folgende Daten zur Ver - fügung zu stellen: a) die jährliche Anzahl VZÄ sowie Angaben über die rechnerische Her - leitung der VZÄ; b) die jährliche Anzahl besetzter Ausbildungsplätze und geleisteter Ausbildungswochen; c) die Stellenpläne und die anonymisierten Belege über Praktikumszu - teilungen von Studierenden ausserkantonaler Bildungsinstitutionen.
4 Pflegeheime haben dem Departement insbesondere folgende Daten zur Verfügung zu stellen: a) die jährliche Anzahl VZÄ sowie Angaben über die rechnerische Her - leitung der VZÄ; b) die Anzahl Betten; c) die geleisteten Pflegetage nach Pflegestufe; d) die jährliche Anzahl besetzter Ausbildungsplätze und geleisteter Ausbildungswochen; e) die Stellenpläne, die Daten aus den Qualitätsreportings und die an - onymisierten Belege über Praktikumszuteilungen von Studierenden ausserkantonaler Bildungsinstitutionen.
1) SR 832.112.31 .
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5 Das Departement legt die massgebenden Stichtage und die Termine für die Übermittlung der für die Festlegung der Aus- und Weiterbildungsleis - tung und der Ausgleichszahlung sowie der weiteren für den Vollzug der Aus- und Weiterbildungsverpflichtung erforderlichen Daten durch die Betriebe in einer Richtlinie fest.
6 Bei Nichterfüllung oder nicht ordnungsgemässer Erfüllung der Mitwir - kungspflicht trotz Mahnung kann das Departement eine Festlegung ge - mäss pflichtgemässem Ermessen vornehmen. In diesem Rahmen können Er - fahrungswerte und die Entwicklungen in den Vorjahren berücksichtigt werden.

§ 12 Datenbearbeitung und -austausch

1 Das Departement kann von den Berufsbildungszentren pro Betrieb die Anzahl Lernender der Sekundarstufe II und die Anzahl Studierender der Tertiärstufe elektronisch erheben.
2 Der Datenaustausch gemäss § 11 und Absatz 1 kann im Rahmen eines elektronischen Abrufverfahrens erfolgen.

§ 13 Veröffentlichung von Ausbildungsdaten und -leistungen

1 Das Departement veröffentlicht die Daten und Leistungen der Betriebe im Zusammenhang mit der Aus- und Weiterbildung in den nicht-universi - tären Gesundheitsberufen in geeigneter Weise. RRB Nr. 2026/175 vom 26. Januar 2026. Die Einspruchsfrist ist am 27. März 2026 unbenutzt abgelaufen. Publiziert im Amtsblatt vom 2. April 2026.
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1 Anhang 1: Von der Aus- und Weiterbildungsverpflichtung erfasste Berufe (Stand 1. April 2026) Sekundarstufe Beruf Assistentin/Assistent Gesundheit und Soziales (AGS) Fachfrau/Fachmann Gesundheit (FaGe) Nachholbildung Fachfrau/Fachmann Gesundheit (FaGe) Fachfrau/Fachmann Betreuung Fach- richtung Betagtenbetreuung (FaBe) Nachholbildung Fachfrau/Fachmann Betreuung Fachrichtung Betagtenbe- treuung (FaBe) Fachhochschule Beruf (nur Spitäler) Hebamme/Geburtshelfer FH
1 Anhang 2: Standardwerte (Stand 1. April 2026) Beruf Standardwert Pflege und Betreuung (AGS/FaGe/FaBe/HF Pflege/FH Pflege) Spitäler 11.5 Langzeitpflege 9.9 Spitex-Organisationen 5.4 Fachhochschule (nur Spitäler) Hebamme/Geburtshelfer FH 12.0
1 Anhang 3: Normverteilung im Bereich der Pflege und Betreuung (Stand 1. April 2026) Beruf Spitex-Organisa- tionen Spitäler Pflegeheime Assistentin / Assistent Gesund- heit und Soziales (AGS)
5 Prozent 0 Prozent 30 Prozent Fachfrau / Fach- mann Gesund- heit (FaGe)/ Fachfrau / Fach- mann Betreuung Fachrichtung Be- tagtenbetreuung (FaBe) Grundbildung
60 Prozent 37 Prozent 33 Prozent FaGe / FaGe Nachholbildung
3 Prozent 0 Prozent 6 Prozent Pflegefachperso- nen HF
31 Prozent 60 Prozent 30 Prozent Pflegefachperso- nen FH
1 Prozent 3 Prozent 1 Prozent Total 100 Prozent 100 Prozent 100 Prozent
1 Anhang 4: Normansätze (Stand 1. April 2026) Beruf Normansatz (CHF pro Ausbildungs- woche) Sekundarstufe II AGS 55 FaGe/FaBe 57 FaGe/FaBe Nachholbildungen 52 Fachhochschule (inkl. Zusatzmo- dule) Hebamme/Geburtshelfer FH 300
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