BBl 2026 2428
BBl 2026 2428
Einziehungsbescheid
Einziehungsbescheid
Svitlana Lanska, ukrainische Staatsbürgerin, ehemals wohnhaft Kirchplatz 3, 7317 Valens, wurde mittels amtlicher Publikation vom 30. Juli 2026 Gelegenheit gegeben, sich zur beabsichtigten Einziehung und Vernichtung der an sie adressierten und vom Zoll vorläufig sichergestellten Kosmetik der Zolltarifnummer 3304 zu äussern. Die Frist verstrich ungenutzt.
Gestützt auf Artikel 13 Embargogesetz (SR 946.231 ) und Artikel 14 c Absatz 1 / Anhang 20 Ukraine-Verordnung (SR 846.231.176.72 ) wird entschieden:
1.
Die Kosmetik der Zolltarifnummer 3304 wird zur Vernichtung eingezogen.
2.
Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) wird nach Eintritt der Rechtskraft dieser Verfügung angewiesen, die Waren gemäss Ziffer 1 zu vernichten.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen den Einziehungsbescheid kann die betroffene Person innert 30 Tagen seit Eröffnung Einsprache erheben. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen beim Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Ressort Recht, Holzikofenweg 36, 3003 Bern. Die Einsprache hat einen bestimmten Antrag zu enthalten und die zur Begründung dienenden Tatsachen anzugeben; die Beweismittel sollen bezeichnet und, soweit möglich, beigelegt werden Der Einsprecher oder die Einsprecherin kann beantragen, die Einsprache sei direkt als Begehren um Beurteilung durch das zuständige Strafgericht zu behandeln. Wird innert der gesetzlichen Frist nicht Einsprache erhoben, so steht der Einziehungsbescheid einem rechtskräftigen Urteil gleich.
| 14. September 2026 | Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Holzikofenweg 36 3003 Bern |
Bundesrecht
Einziehungsbescheid. Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
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