Monitoring Gesetzessammlung

BBl 2026 1284

CH - Bundesblatt

BBl 2026 1284

Bundesbeschluss II über die Entnahmen aus dem Bahninfrastrukturfonds für das Jahr 2024

Bundesbeschluss II über die Entnahmen aus dem Bahninfrastrukturfonds für das Jahr 2024
vom 9. Dezember 2024
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
gestützt auf Artikel 4 Absatz 1 des Bahninfrastrukturfondsgesetzes vom 21. Juni 2013 ¹ , nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 20. September 2024 ² ,
beschliesst:
¹ SR 742.140
² Im BBl nicht veröffentlicht.

I

Der Bundesbeschluss III vom 11. Dezember 2023 ³ über die Entnahmen aus dem Bahninfrastrukturfonds für das Jahr 2024 wird wie folgt geändert:
Art. 1 Bst. b
Folgende Voranschlagskredite werden für 2024 bewilligt und dem Fonds zur Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur entnommen:
Franken
b. Substanzerhalt der Bahninfrastruktur 3 315 206 000
³ BBl 2026 1280

II

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
Nationalrat, 5. Dezember 2024 Die Präsidentin: Maja Riniker Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz Ständerat, 9. Dezember 2024 Der Präsident: Andrea Caroni Die Sekretärin: Martina Buol
Bundesrecht
Bundesbeschluss II über die Entnahmen aus dem Bahninfrastrukturfonds für das Jahr 2024
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