Monitoring Gesetzessammlung

BBl 2026 1286

CH - Bundesblatt

BBl 2026 1286

Bundesbeschluss Ib über die Planungsgrössen im Nachtrag II zum Voranschlag 2025

Bundesbeschluss Ib über die Planungsgrössen im Nachtrag II zum Voranschlag 2025
vom 9. Dezember 2025
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung ¹ , nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 19. September 2025 ² ,
beschliesst:
¹ SR 101
² Im BBl nicht veröffentlicht.
Art. 1 Finanzielle Planungsgrössen sowie Ziele, Messgrössen und Sollwerte zu Leistungsgruppe
Es werden keine Änderungen zu den finanziellen Planungsgrössen, Zielen, Messgrössen und Sollwerten sowie keine Rahmenbedingungen der Kreditverwendung festgelegt.
Art. 2 Schlussbestimmung
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
Ständerat, 3. Dezember 2025 Der Präsident: Stefan Engler Die Sekretärin: Martina Buol Nationalrat, 9. Dezember 2025 Der Präsident: Pierre-André Page Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz
Bundesrecht
Bundesbeschluss Ib über die Planungsgrössen im Nachtrag II zum Voranschlag 2025
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