BBl 2026 913
BBl 2026 913
Bezeichnung technischer Normen für In-vitro-Diagnostika gestützt auf das Heilmittelgesetz
Bezeichnung technischer Normen für In-vitro-Diagnostika gestützt auf das Heilmittelgesetz
1. Gesetzliche Grundlage
1.1.
Das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) ist nach Artikel 45 Absatz 4 des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 2000 ¹ über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG) befugt, im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) technische Normen zu bezeichnen, die geeignet sind, die grundlegenden Anforderungen an In-vitro-Diagnostika zu konkretisieren. Soweit möglich bezeichnet es international harmonisierte Normen. Werden die bezeichneten Normen angewendet, so wird vermutet, dass die grundlegenden Anforderungen erfüllt sind.
1.2.
Die Europäische Kommission ist gestützt auf Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2017/746 ² befugt, in diesem Bereich technische Normen zu bezeichnen.
2. Bezeichnung europäischer Normen
2.1.
Swissmedic bezeichnet hiermit im Einvernehmen mit dem SECO die technischen Normen, die die Europäische Kommission in den folgenden Veröffentlichungen bezeichnet hat:
Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1195 der Kommission vom 19. Juli 2021 über die harmonisierten Normen für In-vitro-Diagnostika zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2017/746 des Europäischen Parlaments und des Rates, ABl. L 258 vom 20.07.2021, S. 50; zuletzt geändert durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2026/197 der Kommission vom 28. Januar 2026 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/1195 hinsichtlich harmonisierter Normen für die Sterilisation von Produkten für die Gesundheitsfürsorge und die Bereitstellung von Informationen durch den Hersteller, ABl. L 197 vom 30.01.2026.
2.2.
Die Bezeichnung harmonisierter Normen erfasst nicht deren nationale Vorworte und Anhänge und dergleichen.
3. Ersetzung frühere Bezeichnungen
Diese Bezeichnung ersetzt die im Bundesblatt publizierten Bezeichnungen von den 19. Dezember 2022 ³ , 14. August 2023 ⁴ , 19. April 2024 ⁵ , 13. Dezember 2024 ⁶ und 10. Oktober 2025 ⁷ .
4. Einsichtsmöglichkeit und Bezugsquelle
4.1.
Die bezeichneten Normen können wie folgt eingesehen oder bezogen werden:
a.
kostenlose Einsicht und Bezug gegen Bezahlung bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Sulzerallee 70, 8404 Winterthur,
www.snv.ch
;
b.
nur für elektromedizinische Geräte: Bezug gegen Bezahlung bei Electrosuisse, Luppmenstrasse 1, 8320 Fehraltorf,
www.electrosuisse.ch
.
4.2.
Eine konsolidierte Liste der bezeichneten technischen Normen ist auf der Website
www.switec.info
zu finden. Diese Liste ist rein informativer Natur und entfaltet keine Rechtswirkung.
5. Entsprechung von grundlegenden Anforderungen
Welche grundlegenden Anforderungen der IvDV eine technische Norm zu konkretisieren geeignet ist, ergibt sich aus den Veröffentlichungen der EU nach Ziffer 1.2 und der folgenden Entsprechungstabelle:
Tabelle vergrössern
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| Grundlegende Anforderungen nach der IvDV | Grundlegende Anforderungen nach der Verordnung EU/2017/746 |
|---|---|
| Art. 6 Abs. 3 | Anhang I |
| 13. April 2026 | Swissmedic Die Direktorin: Vincenza Trivigno |
¹ SR 812.21
² Verordnung (EU) 2017/746 des europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über In- vitro-Diagnostika, Fassung gemäss ABl. L 117 vom 5.5.2017, S. 176.
³ BBl 2022 3107
⁴ BBl 2023 1851
⁵ BBl 2024 866
⁶ BBl 2024 3089
⁷ BBl 2025 2962
Bundesrecht
Bezeichnung technischer Normen für In-vitro-Diagnostika gestützt auf das Heilmittelgesetz
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