Monitoring Gesetzessammlung

BBl 2026 952

CH - Bundesblatt

BBl 2026 952

Bundesbeschluss über die Beschaffung der Kampfflugzeuge F-35A

Bundesbeschluss über die Beschaffung der Kampfflugzeuge F-35A
Änderung vom …
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung ¹ , nach Einsicht in die Armeebotschaft 2026 des Bundesrates vom 20. März 2026 ² ,
beschliesst:
¹ SR 101
² BBl 2026 949

I

Der Bundesbeschluss vom 15. September 2022 ³ über die Beschaffung der Kampfflugzeuge F-35A wird wie folgt geändert:
Art. 2a Zusatzkredit
Zum Verpflichtungskredit nach Artikel 2 Buchstabe a wird ein Zusatzkredit in der Höhe von 394 Millionen Franken bewilligt.
³ BBl 2022 2459

II

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
Bundesrecht
Bundesbeschluss über die Beschaffung der Kampfflugzeuge F-35A (Entwurf)
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