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Verordnung über die elektronische Aktenführung der Justizbehörden (173.201)

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Verordnung über die elektronische Aktenführung der Justizbehörden (173.201)

Verordnung über die elektronische Aktenführung der Justizbehörden

Verordnung über die elektronische Aktenführung der Justizbehörden (eJustizaktenverordnung, eJAV) Vom 18. August 2026 (Stand 1. Oktober 2026) Das Obergericht des Kantons Schaffhausen, gestützt auf Art. 66a Abs. 2 und Art. 66b Abs. 4 des Justizgesetzes 1 ) , beschliesst:

§ 1 Geltungsbereich

1 Diese Verordnung gilt für die Verfahren des Obergerichts und der dem Obergericht unterstellten Justizbehörden mit Ausnahme des Betreibungs- und Konkursamts.

§ 2 Elektronisch geführte Verfahren

1 Das Obergericht führt eine Liste der nach Art. 66a Abs. 1 JG elektronisch geführten Verfahren und veröffentlicht diese auf seiner Webseite.

§ 3 Aktenordnung

1 Die elektronischen Akten sind systematisch geordnet und vollständig zu führen.
2 Die Akten sind mit einem Aktenverzeichnis zu versehen. Dieses enthält grundsätzlich für jedes Aktenstück mindestens Nummer und Bezeichnung sowie, soweit vorhanden, das Datum.

§ 4 Format der Dateien

1 Die verfahrensleitenden Justizbehörden verwenden in den elektronisch ge - führten Verfahren für die von ihnen erstellten Aktenstücke grundsätzlich das Format PDF/A-2b oder PDF/A-2u.
1) SHR 173.200 .
2 Für Bild-, Audio-, Video- und Tabellendateien sind zudem folgende Datei - formate zulässig:
1. Bilddateien: BMP, JPEG, JPEG 2000, PNG;
2. Audiodateien: MP3, OGG, WAV;
3. Videodateien: AVI, MOV, MKV, MP4;
4. Tabellendateien: XLSX, XLSM, CSV.
3 Ist eine Unterschrift der verfahrensleitenden Justizbehörde notwendig, ist die an die Akte zu nehmende Datei mit einem elektronischen Siegel oder ei - ner qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Bundesgesetz über die elektronische Signatur 2 ) zu versehen.

§ 5 Digitalisierung von physischen Dokumenten

1 Dokumente nach Art. 66b Abs. 1 Satz 1 JG werden von den Justizbehör - den im Format PDF/A digitalisiert.
2 Sie müssen mittels Texterkennung (Optical Character Recognition) durch - suchbar sein und mindestens eine Farbtiefe von 8 Bit und eine Auflösung von 300 DPI aufweisen.
3 Sie müssen bildlich mit den physischen Dokumenten übereinstimmen.
4 Bildaufnahmen können in den Formaten nach § 4 Abs. 2 lit. a dieser Ver - ordnung digitalisiert werden.

§ 6 Datenschutz

1 Art. 14 des Kantonalen Datenschutzgesetzes 3 ) , § 4 der Kantonalen Daten - schutzverordnung 4 ) und die Informatiksicherheitsverordnung 5 ) sind auf elek - tronisch geführte Verfahren anwendbar.
2) SR 943.03 .
3) SHR 174.100 .
4) SHR 174.101 .
5) SHR 174.102 .
Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle
18.08.2026 01.10.2026 Erlass Erstfassung 2026-25
Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle Erlass 18.08.2026 01.10.2026 Erstfassung 2026-25
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