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Vollziehungsverordnung zum Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) (451.102)

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Vollziehungsverordnung zum Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) (451.102)

Vollziehungsverordnung zum Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG)

Vollziehungsverordnung zum Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) Vom 11. Dezember 2018 (Stand 1. November 2025) Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen, gestützt auf Art. 13 des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen vom 12. Februar 1968 (NHG), beschliesst:
1 Aufgaben der Gemeinden

§ 1 Art. 6 Abs. 2 NHG

1 Art. 7b Abs. 1 und Art. 8b Abs. 1 und 2 gelten auch für Objekte gemäss

Art. 6 Abs. 2.

§ 2 Art. 6 Abs. 4 NHG

1 Die zuständige Behörde bestimmt sich nach Art. 57 Baugesetz und der Einstufung des Objekts (national und regional: Baudepartement, lokal: Gemeinderat).

§ 3 Art. 6 Abs. 5 NHG

1 Das Absehen von einer Schutzmassnahme ist nur aufgrund einer schriftlich dokumentierten Interessenabwägung möglich.
2 Wirkung

§ 4 Art. 7b Abs. 1 NHG

1 Bei Zuständigkeit des Baudepartements gemäss Art. 57 Baugesetz holt es die notwendigen Stellungnahmen bei den kantonalen Fachstellen ein. Dies gilt, ausser bei Bewilligungen nach Art. 57 Abs. 1 lit. f Baugesetz, auch bei Schutzzonen von lokaler Bedeutung. *
2 Art. 7b Abs. 1 gilt auch für Objekte gemäss Art. 6 Abs. 2.

§ 5 Art. 7b Abs. 2 NHG

1 In Schutzzonen von nationaler oder regionaler Bedeutung kann bei nicht geschützten (Teil-) Objekten für alle Massnahmen, die nach aussen nicht in Erscheinung treten oder nicht baubewilligungspflichtig sind, auf eine Fach - stellungnahme verzichtet werden.

§ 6 Art. 7b Abs. 4 NHG

1 Der Gemeinderat stellt die Entscheide gemäss Abs. 1 dem Baudeparte - ment zu.
2 Die Rechtskraft tritt bei unbenützter Rechtsmittelfrist durch das Baudepar - tement nach 30 Tagen ein.

§ 7 Art. 8b Abs. 1 NHG

1 Das Baudepartement holt die notwendigen Stellungnahmen bei den kanto - nalen Fachstellen ein.
2 Art. 8b Abs. 1 gilt auch für Objekte gemäss Art. 6 Abs. 2.

§ 8 Art. 8b Abs. 2 NHG

1 Bei Zuständigkeit des Baudepartements gemäss Art. 57 Baugesetz holt es die notwendigen Stellungnahmen bei den kantonalen Fachstellen ein.
2 Art. 8b Abs. 2 gilt auch für Objekte gemäss Art. 6 Abs. 2.

§ 9 Art. 8b Abs. 4 NHG

1 Die Rechtskraft tritt bei unbenützter Rechtsmittelfrist durch das Baudepar - tement nach 30 Tagen ein.
3 Übertragung von Aufgaben und Entschädigungspflicht

§ 10 Art. 10a Abs. 1 NHG

1 Für die generelle Übertragung kommunaler Aufgaben an die kantonale Fachstelle ist eine Leistungsvereinbarung abzuschliessen.

§ 11 Art. 10a Abs. 2 NHG

1 Telefonische Auskünfte sind nicht entschädigungspflichtig.
2 Die kantonale Fachstelle kann aufgrund einer jährlichen Vereinbarung ge - gen eine pauschale Entschädigung beigezogen werden.
3 Der Kanton verrechnet maximal 30 Prozent der Nettoaufwendungen der kantonalen Fachstelle.
4 Massnahmen des Heimatschutzes

§ 12 Art. 11a Abs. 3 NHG

1 Auf das Erfordernis einer Schutzvereinbarung beziehungsweise einer Un - terschutzstellung kann verzichtet werden bei:
1. Beiträgen unter Fr. 2'000.00
2. Aufwertung von Strassen, Wegen und Plätzen

§ 13 * Art. 6a und Art. 12 NHG

1 Über Fondsmittel aus dem Natur- und Heimatschutzfonds bis maximal Fr. 30'000.00 verfügt das Baudepartement.
2 Das Baudepartement wird ermächtigt, Schutzobjekte von kantonaler Be - deutung, die bereits in einem vom Regierungsrat genehmigten Verzeichnis nach Art. 6 Abs. 2 aufgeführt sind, gleichzeitig mit dem Beschluss über die Beitragszahlung nach Abs. 1 in das kantonale Inventar nach Art. 6a NHG aufzunehmen.
§ 14
1 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.
2 Sie ist im Amtsblatt zu veröffentlichen 1 ) und in die kantonale Gesetzes - sammlung aufzunehmen.
1) Amtsblatt 2018, S. 2129.
Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle
11.12.2018 01.01.2019 Erlass Erstfassung Abl. 2018, S. 2129
22.12.2020 01.01.2021 § 13 eingefügt Abl. 2020, S. 2314
02.09.2025 01.11.2025 § 4 Abs. 1 geändert 2025-14
Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle Erlass 11.12.2018 01.01.2019 Erstfassung Abl. 2018, S. 2129

§ 4 Abs. 1 02.09.2025 01.11.2025 geändert 2025-14

§ 13 22.12.2020 01.01.2021 eingefügt Abl. 2020, S. 2314

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