Monitoring Gesetzessammlung

CH - Bundesblatt

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Personensicherheitsprüfungen der Fachstelle der Bundeskanzlei Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats vom 10. Oktober 2025 Stellungnahme des Bundesrates
BBl 2026 442
Planung von Bahninfrastrukturvorhaben Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates
BBl 2026 1598
Planung von Bahninfrastrukturvorhaben Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 18. Mai 2026 Stellungnahme des Bundesrates
BBl 2026 2404
Planung von Bahninfrastrukturvorhaben Evaluation der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates
BBl 2026 1599
Postgesetz
BBl 2024 1838
Postgesetz
BBl 2025 1104
Prämienverbilligung in der Krankenversicherung
BBl 2026 2671
Prämienverbilligung in der Krankenversicherung
BBl 2024 2507
Prämienverbilligung in der Krankenversicherung
BBl 2025 2827
Protokoll
BBl 2024 1625
Protokoll
BBl 2025 3383
Protokollreglement
BBl 2026 1418
Protokoll über staatliche Beihilfen zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse
BBl 2026 623
Protokoll über staatliche Beihilfen zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Luftverkehr
BBl 2026 626
Protokoll zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zur Errichtung eines gemeinsamen Lebensmittelsicherheitsraums
BBl 2026 634
Protokoll zur Änderung des Abkommens vom 11. August 1971 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 27. Oktober 2010
BBl 2024 1489
Protokoll zur Änderung des Abkommens vom 12. März 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
BBl 2025 3558
Protokoll zur Änderung des Abkommens vom 12. September 2013 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Ungarn zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
BBl 2024 3066
Protokoll zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Serbien zur Änderung des Abkommens zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerrat von Serbien und Montenegro zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
BBl 2024 1009
Protokoll zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union über die parlamentarische Zusammenarbeit
BBl 2026 638

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