BBl 2026 2424
Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (Anlage von Freizügigkeitsgeldern der Auffangeinrichtung)
- Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (Anlage von Freizügigkeitsgeldern der Auffangeinrichtung)
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.1.1 Freizügigkeit
- 1.1.2 Auffangeinrichtung BVG
- 1.1.3 Gründe für die Weiterführung von Artikel 60
- b
- BVG
- 1.1.4 Übrige Freizügigkeitseinrichtungen
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 1.2.1 Arbeitsgruppe des Bundes
- 1.2.2 Negativverzinsung
- 1.2.3 Gewährung einer Garantie durch eine Drittpartei
- 1.2.4 Regelmässige Zahlungen / Finanzierung der Negativzinsen durch eine Drittpartei
- 1.2.5 Zinsloses Konto bei der SNB
- 1.2.6 Weitere geprüfte und verworfene Lösungen
- 1.2.7 Gewählte Lösung
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Die beantragte Neuregelung
- 4.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
- 4.3 Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft, die soziale Sicherheit und die versicherten Personen
- 6.4 Auswirkungen auf die Umwelt
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.5 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes