BBl 2026 1564
Nachkontrolle: Revision der Mittel- und Gegenständeliste Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates
- Nachkontrolle: Revision der Mittel- und Gegenständeliste Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates
- 1 Einleitung
- 1.1 Die Mittel- und Gegenständeliste
- 1.2 Arbeiten der GPK-S
- 2 Beurteilung der Umsetzung der Empfehlungen
- 2.1 Die Totalrevision der MiGeL
- 2.1.1 Feststellungen
- 2.1.2 Beurteilung durch die GPK-S
- 2.2 Einsparungen aufgrund der MiGeL-Revision
- 2.2.1 Feststellungen
- 2.2.2 Beurteilung durch die GPK-S
- 2.3 Monitoring der MiGeL-Kosten
- 2.3.1 Stand des Monitorings
- 2.3.2 Datengrundlage des Monitorings
- 2.3.3 Beurteilung durch die GPK-S
- 2.4 Verbesserung der Datenqualität im MiGeL-Bereich
- 2.4.1 Ungenügender Detaillierungsgrad der dem BAG zur Verfügung stehenden Daten
- 2.4.2 Fehlende Abgrenzbarkeit der MiGeL-Leistungen von anderen Leistungen
- 2.4.3 Beurteilung durch die GPK-S
- 2.5 Beaufsichtigung der Abgabestellen
- 2.5.1 Zulassung von Abgabestellen
- 2.5.2 Leistungserbringerregister
- 2.5.3 Aufsichtstätigkeit der Versicherer über die Abgabestellen
- 2.5.4 Missbräuchliche Praktiken
- 2.5.5 Konzentration von Abgabestellen
- 2.5.6 Beurteilung durch die GPK-S
- 2.6 Überprüfung der Kriterien der Wirksamkeit, der Zweckmässigkeit und der Wirtschaftlichkeit
- 2.7 Periodische Revision der MiGeL
- 3 Schlussfolgerungen
- Anhang
- Kostenentwicklung MiGeL und OKP