BBl 2026 1596
Botschaft zur Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (Förderung der Erwerbstätigkeit von Personen mit vorübergehendem Schutz und Zulassungserleichterung für in der Schweiz ausgebildete Drittstaatsangehörige)
- Botschaft zur Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (Förderung der Erwerbstätigkeit von Personen mit vorübergehendem Schutz und Zulassungserleichterung für in der Schweiz ausgebildete Drittstaatsangehörige)
- 1 Ausgangslage
- . Handlungsbedarf und Ziele
- . Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 1.2.1 Variante 1: Verlängerung der sechsmonatigen Zulassung für die Stellensuche nach Abschluss des Hochschulstudiums (Änderung von Art. 21 Abs. 3 AIG)
- 1.2.2 Variante 2: Zulassungsgarantie zwecks Erwerbstätigkeit bereits vor Abschluss des Studiums
- 1.2.3 Gewählte Lösung
- . Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- . Allgemeine Bemerkungen
- . Wichtigste Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- . Anpassungen aufgrund der Vernehmlassung
- 3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 4 Grundzüge der Vorlage
- . Die beantragte Neuregelung
- . Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
- . Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- . Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG)
- . Asylgesetz (AsylG)
- 6 Auswirkungen
- . Auswirkungen auf den Bund
- . Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden
- . Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- . Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 7 Rechtliche Aspekte
- . Verfassungsmässigkeit
- . Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- . Erlassform
- . Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- . Datenschutz