BBl 2026 1177
Botschaft zur Änderung des Bankengesetzes
- Botschaft zur Änderung des Bankengesetzes
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.1.1 Einordnung der Vorlage in das Too-big-to-fail-Regulierungspaket
- 1.1.2 Relevanz der Eigenmittelunterlegung von ausländischen Beteiligungen
- 1.1.3 Ziel der Vorlage
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 1.2.1 Vollständige Eigenmittelunterlegung mit teilweise niedriger Kapitalqualität
- 1.2.2 Teilweise Eigenmittelunterlegung
- 1.2.3 Alternative Bewertungsmethode für ausländische Beteiligungen
- 1.2.4 Erhöhung der Eigenmittelanforderungen durch andere Massnahmen
- 1.2.5 Grundlegende Einschränkungen hinsichtlich der Gruppenstruktur
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 2.1 Zusammenfassung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 2.2 Würdigung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 3.1 Internationale Standards
- 3.2 Vergleichsjurisdiktionen
- 3.2.1 USA
- 3.2.2 Europäische Union
- 3.2.3 Vereinigtes Königreich
- 3.2.4 Fazit
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Die beantragte Neuregelung
- 4.2 Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf die SIBs, insbesondere die UBS
- 6.1.1 Nutzen der Neuregelung
- 6.1.2 Zusätzlicher Eigenmittelbedarf
- 6.1.3 Finanzierungskosten
- 6.1.4 Vergleich der Kapitalquoten
- 6.1.5 Aktionärinnen und Aktionäre und Wachstum
- 6.2 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2.1 Finanzielle Auswirkungen
- 6.2.2 Personelle Auswirkungen
- 6.2.3 Auswirkungen auf die Risikosituation des Bundes
- 6.2.4 Andere Auswirkungen
- 6.3 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 6.4 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 6.4.1 Auswirkungen auf Schweizer Bankkundinnen und -kunden
- 6.4.2 Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft
- 6.5 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 6.6 Auswirkungen auf die Umwelt
- 6.7 Auswirkungen auf die Digitalisierung
- 6.8 Synthese und Bilanz der Auswirkungen
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 7.5 Datenschutz