BBl 2026 715
Botschaft zur Volksinitiative «Für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Inklusions-Initiative)» und zum indirekten Gegenvorschlag (Bundesgesetz über die Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen)
- Botschaft zur Volksinitiative «Für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Inklusions-Initiative)» und zum indirekten Gegenvorschlag (Bundesgesetz über die Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen)
- 1 Formale Aspekte und Gültigkeit der Initiative
- 1.1 Wortlaut der Initiative
- 1.2 Zustandekommen und Behandlungsfristen
- 1.3 Gültigkeit
- 2 Ausgangslage für die Entstehung der Initiative
- 2.1 Geltendes Recht
- 2.2 Politisches Umfeld der Initiative
- 3 Ziele und Inhalt der Initiative
- 3.1 Ziele der Initiative
- 3.2 Inhalt der vorgeschlagenen Regelung
- 3.3 Auslegung und Erläuterung des Initiativtexts
- 3.3.1 Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
- 3.3.2 Recht auf Anpassungs- und Unterstützungsmassnahmen
- 3.3.3 Recht auf freie Wahl von Wohnform und Wohnort und Recht auf Anpassungs- und Unterstützungsmassnahmen
- 4 Würdigung der Initiative
- 4.1 Würdigung der Anliegen der Initiative
- 4.2 Auswirkungen der Initiative bei einer Annahme
- 4.3 Vorzüge und Mängel der Initiative
- 4.4 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 5 Schlussfolgerungen
- 6 Indirekter Gegenvorschlag
- 6.1 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 6.1.1 Vernehmlassungsvorlage
- 6.1.2 Ergebnisse der Vernehmlassung
- 6.1.3 Überarbeitung der Vorlage
- 6.2 Grundzüge der Vorlage
- 6.2.1 Neues Bundesgesetz über die Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
- 6.2.2 Änderung des Bundesgesetzes über Massnahmen zur zivilen Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte
- 6.2.3 Teilrevision des IVG
- 6.2.4 Abschreibung parlamentarischer Vorstösse
- 6.3 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen
- 6.3.1 Bundesgesetz über die Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
- 6.3.2 Bundesgesetz über Massnahmen zur zivilen Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte
- 6.3.3 Teilrevision des IVG
- 6.4 Auswirkungen
- 6.4.1 Auswirkungen auf die Sozialversicherungen
- 6.4.2 Auswirkungen auf den Bund
- 6.4.3 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 6.4.4 Wirtschaftliche Auswirkungen
- 6.4.5 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 6.4.6 Auswirkungen auf die Umwelt
- 6.5 Rechtliche Aspekte
- 6.5.1 Verfassungsmässigkeit
- 6.5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 6.5.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 6.5.4 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 6.5.5 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen