BBl 2026 396
Jahresbericht 2025 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte
- Jahresbericht 2025 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte
- 1 Einleitung
- 2 Auftrag und Organisation
- 2.1 Auftrag und Kompetenzen der GPK
- ⁵
- 2.2 Organisation und Zusammensetzung der GPK
- 3 Schwerpunkte der Tätigkeiten der GPK im Jahr 2025
- 4 Arbeiten der GPK im Jahr 2025
- 4.1 Bereich EDA/VBS
- 4.1.1 Ernennung des Delegierten des Bundesrates für die Ukraine
- 4.1.2 Beschaffung medizinischer Schutzmasken
- 4.1.3 Berechnung des Armeebestandes
- 4.1.4 Vorgaben für Armasuisse und Steuerung im Beschaffungsprozess
- 4.1.5 Ablösung Führungsinformationssystem Heer durch das Integrierte Planungs- und Lageinformationssystem
- 4.1.6 Administrativ- und Disziplinaruntersuchungen
- 4.1.7 Cybersicherheit der Armee
- 4.1.8 Weitere laufende Inspektionen und Tätigkeiten im Bereich EDA/VBS
- 4.1.9 Dienststellenbesuche im Bereich EDA/VBS im Jahr 2025
- 4.2 Bereich EFD/WBF
- 4.2.1 Umsetzung der Covid-19-Massnahmen an der Grenze
- 4.2.2 Aufsichtstätigkeit der Bundesbehörden im Bereich der Krankenzusatzversicherung
- 4.2.3 Privatisierungsprozess von RUAG International
- 4.2.4 Personalsituation im Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung
- 4.2.5 Klimastrategie der Schweizerischen Exportrisikoversicherung
- 4.2.6 Weitere laufende Inspektionen und Tätigkeiten im Bereich EFD/WBF
- 4.2.7 Dienststellenbesuche im Bereich EFD/WBF im Jahr 2025
- 4.3 Bereich EDI/UVEK
- 4.3.1 Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung
- 4.3.2 Covid-19-Erwerbsersatz für Selbstständigerwerbende
- 4.3.3 Digitalisierung im Sozialversicherungsbereich
- 4.3.4 Qualitätsmanagement im Gesundheitsbereich
- 4.3.5 Revision des Epidemiengesetzes
- 4.3.6 Ausbau des Bahnhofs Lausanne
- 4.3.7 Weitere laufende Inspektionen und Tätigkeiten im Bereich EDI/UVEK
- 4.3.8 Dienststellenbesuche im Bereich EDI/UVEK im Jahr 2025
- 4.4 Bereich EJPD/BK
- 4.4.1 Unterstützung der Bundesanwaltschaft durch die Bundeskriminalpolizei
- 4.4.2 DNA-Analysen in Strafverfahren
- 4.4.3 Führung und Aufsicht über die Informatik Service Center des EJPD und des WBF
- 4.4.4 Behördenkommunikation vor Abstimmungen
- 4.4.5 Elektronische Auszählung von Stimmen (E-Counting)
- 4.4.6 Weitere laufende Inspektionen und Tätigkeiten im Bereich EJPD/BK
- 4.4.7 Dienststellenbesuche im Bereich EJPD/BK im Jahr 2025
- 4.5 Bereich Gerichte/Bundesanwaltschaft
- 4.5.1 Justitia 4.0
- 4.5.2 Aufsichtskonzept der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft
- 4.5.3 Indiskretionen im Zusammenhang mit Bundesratssitzungen
- 4.5.4 Risikomanagement der Bundesanwaltschaft
- 4.5.5 Weitere laufende Inspektionen und Tätigkeiten im Bereich Gerichte/Bundesanwaltschaft
- 4.5.6 Dienststellenbesuche im Bereich Gerichte/BA im Jahr 2025
- 5 Arbeiten der GPDel im Jahr 2025
- 5.1 Aufgaben, Rechte und Organisation der GPDel
- 5.2 Nachrichtendienstliche Oberaufsicht
- 5.2.1 Transformation des NDB
- 5.2.2 Genehmigungspflichtige Informationsbeschaffung
- 5.2.3 Kabel- und Funkaufklärung
- 5.2.4 Vorkommnisse im früheren Ressort Cyber des NDB
- 5.2.5 Handlungsmöglichkeiten gegen Spionageaktivitäten
- 5.2.6 Aufsichtstätigkeit und Prüfberichte der AB-ND
- 5.3 Gouvernanzthemen
- 5.3.1 Revision des Nachrichtendienstgesetzes
- 5.3.2 Stellenausschreibung Direktor/Direktorin NDB
- 5.3.3 Rolle der EFK im Aufsichtsbereich über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten
- 5.3.4 Aktualisierung der Handlungsgrundsätze der GPDel
- 5.3.5 Akteneinsichtsgesuche in archivierte Unterlagen der GPDel
- 5.4 Weitere Tätigkeiten
- 5.4.1 Dienststellenbesuche beim MND&DPSA und NDB
- 5.4.2 Dienststellenbesuch bei der AB-ND
- Anhang 1
- Zusammensetzung der GPK, ihrer Subkommissionen und Arbeitsgruppen sowie der GPDel im Berichtsjahr 2025
- Anhang 2
- Stand der laufenden Inspektionen der GPK
- Laufende Inspektionen - GPK
- Laufende Inspektionen - GPK-N
- Laufende Inspektionen - GPK-S