BBl 2026 43
Botschaft zur Genehmigung des Änderungsprotokolls zum Niederlassungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Iran
- Botschaft zur Genehmigung des Änderungsprotokolls zum Niederlassungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Iran
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.2 Geprüfte Alternativen
- 1.3 Verlauf der Verhandlungen und Verhandlungsergebnis
- 1.4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 2 Vernehmlassungsverfahren
- 3 Konsultation parlamentarischer Kommissionen
- 4 Grundzüge des Änderungsprotokolls
- 5 Erläuterungen zum Änderungsprotokoll
- Präambel
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden
- 6.3 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 6.4 Weitere Auswirkungen
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit anderen internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform