BBl 2026 2676
Unabhängigkeit und Steuerung der Preisüberwachung
- Unabhängigkeit und Steuerung der Preisüberwachung
- Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates
- 1 Einleitung
- 1.1 Ausgangslage
- 1.2 Gegenstand der Evaluation
- 2 Grundlegende Informationen zur PUE
- 2.1 Wettbewerbspolitik des Bundes
- 2.2 Hybrider Status der PUE
- 2.3 Geltungsbereich des PüG und Instrumente der PUE
- 2.4 Tätigkeiten und Ressourcen der PUE
- 3 Analyse und Empfehlungen
- 3.1 Zweckmässigkeit der institutionellen Ausgestaltung der PUE
- 3.1.1 Feststellungen der PVK
- 3.1.2 Beurteilung durch die GPK-N
- 3.2 Rechtsgrundlagen für die Unabhängigkeit der PUE
- 3.2.1 Feststellungen der PVK
- 3.2.2 Beurteilung durch die GPK-N
- 3.3 Zweckmässigkeit der Unabhängigkeit der PUE in der Praxis
- 3.3.1 Feststellungen der PVK
- 3.3.2 Beurteilung durch die GPK-N
- 4 Schlussfolgerungen und weiteres Vorgehen