BBl 2026 2481
Botschaft über einen Verpflichtungskredit für die globale Umwelt 2027-2030
- Botschaft über einen Verpflichtungskredit für die globale Umwelt 2027-2030
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Schutz der Umwelt als Priorität der Schweizer Aussenpolitik
- 1.2 Umwelt als Herausforderung und Chance für Entwicklungsländer
- 1.3 Charakteristika des internationalen Umweltregimes
- 1.4 Finanzierung zugunsten der globalen Umwelt
- 1.5 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrates
- 2 Umweltübereinkommen und ihre Finanzmechanismen
- 2.1 Die Klimakonvention und das Klimaübereinkommen von Paris
- 2.2 Übereinkommen im Bereich biologische Vielfalt
- 2.3 Übereinkommen und Protokolle im Bereich Chemikalien und gefährliche Abfälle
- 2.3.1 Wiener Übereinkommen und Montrealer Protokoll zum Schutz der Ozonschicht
- 2.3.2 Stockholmer Übereinkommen (POP-Konvention)
- 2.3.3 Übereinkommen von Minamata (Quecksilberkonvention)
- 2.4 Übereinkommen zur Bekämpfung der Wüstenbildung
- 3 Die Umweltfonds: GEF, Ozonfonds und die vom GEF verwalteten spezialisierten Klimafonds
- 3.1 GEF - Der Finanzierungsmechanismus der Abkommen zum Schutz der Umwelt
- 3.1.1 Charakteristika des GEF
- 3.1.2 Wirksamkeit des GEF
- 3.2 Der Ozonfonds - Finanzierungsmechanismus zum Schutz der Ozonschicht
- 3.2.1 Charakteristika und Ziele des Ozonfonds
- 3.2.2 Wirksamkeit des Ozonfonds
- 3.3 Die spezialisierten Klimafonds LDCF und SCCF
- 3.3.1 Ziele und Charakteristika des LDCF und des SCCF
- 3.3.2 Wirksamkeit des LDCF und des SCCF
- 4 Inhalt des Kreditbeschlusses
- 4.1 Antrag an die Bundesversammlung
- 4.2 Beschreibung des Inhalts der Vorlage im Einzelnen
- 4.2.1 Der Beitrag der Schweiz an den GEF
- 4.2.2 Der Beitrag der Schweiz an den Ozonfonds
- 4.2.3 Der Beitrag der Schweiz an die spezialisierten Klimafonds LDCF und SCCF
- 4.2.4 Durchführungskredit
- 5 Auswirkungen
- 5.1 Auswirkungen auf den Bund
- 5.1.1 Finanzielle und personelle Auswirkungen
- 5.2 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 5.3 Zuständigkeiten
- 6 Rechtliche Aspekte
- 6.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
- 6.2 Erlassform
- 6.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 6.4 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzgebung
- 6.4.1 Bedeutung der Subvention für die vom Bund angestrebten Ziele
- 6.4.2 Materielle und finanzielle Steuerung der Subvention
- 6.4.3 Verfahren der Beitragsgewährung
- 6.5 Verzicht auf Vernehmlassungsverfahren
- Anhang
- Jährliche Zahlungen aus dem Verpflichtungskredit zulasten des Kredits A231.0322, Multilaterale Umweltfonds