BBl 2026 1843
Botschaft zur Änderung des Obligationenrechts (Verlängerung des Urlaubs für ausserschulische Jugendarbeit)
- Botschaft zur Änderung des Obligationenrechts (Verlängerung des Urlaubs für ausserschulische Jugendarbeit)
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Allgemeine Bemerkungen
- 1.2 Handlungsbedarf und parlamentarischer Auftrag
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung
- 1.4 Erledigung parlamentarischer Vorstösse
- 1.5 Geltendes Recht
- 1.5.1 Allgemeines
- 1.5.2 Kulturelle oder soziale Organisationen
- 1.5.3 Weitere Voraussetzungen
- 1.6 Statistische Daten
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 2.1 Vernehmlassungsvorlage
- 2.2 Zusammenfassung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 2.3 Würdigung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 2.4 Anpassungen aufgrund der Vernehmlassung
- 3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Die beantragte Neuregelung
- 4.1.1 Verlängerung des Jugendurlaubs auf zwei Wochen
- 4.1.2 Ausweitung des Jugendurlaubs auf die offene Jugendarbeit
- 4.2 Übergangsrecht
- 5 Erläuterungen zum Artikel
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden
- 6.3 Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 7.6 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 7.7 Datenschutz