BBl 2026 1599
Planung von Bahninfrastrukturvorhaben Evaluation der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates
- Planung von Bahninfrastrukturvorhaben Evaluation der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates
- 1 Einleitung
- 1.1 Ausgangslage und Fragestellungen der Evaluation
- 1.2 Vorgehen
- 1.3 Mehrwert und Grenzen der Evaluation
- 1.4 Aufbau des Berichtes
- 2 Grundlagen zur Planung und Projektierung von Bahninfrastrukturprojekten
- 2.1 Politische Steuerung und Finanzierung des Ausbaus der Bahninfrastruktur
- 2.2 Beteiligte Akteure
- 2.3 Phasen der Planung und Projektierung
- 2.4 Steuerungsgremien
- 3 Steuerung und Aufsicht durch das BAV
- 3.1 Die Aufsicht ist zu wenig unabhängig von der Steuerung
- 3.2 Die Termine und Kostenangaben für die Botschaften zu den Ausbauschritten sind häufig nicht realistisch
- 3.3 Das BAV kann Massnahmen zur Kostensteuerung nur bedingt durchsetzen
- 3.4 Das BAV erkennt kritische Projektentwicklungen teilweise erst spät
- 3.5 Die Steuerung und die Aufsicht erfolgen effizient
- 4 BAV-interne Koordination
- 4.1 Der Ausbau ist ungenügend mit den Massnahmen zum Erhalt der Infrastruktur koordiniert
- 4.2 Die unterschiedlich enge Steuerung von Projekten zum Infrastrukturausbau und -erhalt entspricht nicht durchwegs ihren Risiken
- 4.3 Der Ausbau ist gut auf die beschlossene Weiterentwicklung der Infrastruktur ausgerichtet
- 4.4 Für die Ausrichtung des Ausbaus auf die längerfristige Weiterentwicklung fehlen genügend konkrete Grundlagen
- 5 Zusammenarbeit zwischen BAV und ISB
- 5.1 Die Aufgaben und Kompetenzen sind klar geregelt
- 5.2 Die Zusammenarbeit zwischen dem BAV und den ISB ist im Regelfall konstruktiv und effizient
- 6 Einbezug der Kantone und Gemeinden
- 6.1 Die Zuständigkeiten für den Einbezug der Kantone und Gemeinden sind nicht vollständig geklärt
- 6.2 Die Kantone werden zweckmässig über den Stand des Ausbaus informiert, die Gemeinden hingegen nur zum Teil
- 6.3 Für die Behandlung von Anliegen der Kantone und Gemeinden fehlen geeignete Gremien und Prozesse
- 7 Schlussfolgerungen
- 7.1 Das BAV nimmt seine Aufgaben effizient wahr, doch ist die Aufsicht zu wenig unabhängig
- 7.2 Das BAV stellt die Kosteneinhaltung bei den Ausbauprojekten nicht sicher
- 7.3 Massnahmen zum Ausbau und zum Erhalt der Bahninfrastruktur sind zu wenig aufeinander abgestimmt
- 7.4 Die Steuerung entspricht nicht durchwegs den Projektrisiken
- 7.5 Für eine zukunftsorientierte Ausgestaltung der Ausbauprojekte fehlen genügend konkrete Grundlagen
- 7.6 Die Zusammenarbeit zwischen BAV und ISB ist insgesamt zweckmässig
- 7.7 Der Einbezug der Kantone und Gemeinden ist nur teilweise angemessen
- Anhang 1
- Herangehensweise der Evaluation
- Anhang 2
- Bewertungskriterien
- Anhang 3
- Fallstudien: Auswahlkriterien und Einordnung der Fälle
- Anhang 4
- Kurzzusammenfassung der Fallstudien