BBl 2026 1140
Botschaft zur Änderung des Mehrwertsteuergesetzes (Sondersatz für Beherbergungsleistungen)
- Botschaft zur Änderung des Mehrwertsteuergesetzes (Sondersatz für Beherbergungsleistungen)
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 1.2.1 Die aktuelle Lage der Beherbergungsbranche
- 1.2.2 Unbefristete oder befristete Fortführung des Sondersatzes
- 1.2.3 Vereinfachte oder kostengünstigere
- Regelungen für KMU
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 1.4 Erledigung parlamentarischer Vorstösse
- 2 Vernehmlassungsverfahren
- 2.1 Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 2.2 Würdigung der Ergebnisse der Vernehmlassung
- 3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Die beantragte Neuregelung
- 4.2 Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zum Artikel
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf die steuerpflichtigen Personen
- 6.2 Auswirkungen auf den Bund
- 6.3 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 6.4 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 6.5 Auswirkungen auf die privaten Haushalte
- 6.6 Auswirkungen auf die Umwelt
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes