BBl 2026 832
Parlamentarische Initiative Verluste aus der Strombeschaffung an die Grundversorgungstarife anrechnen Erläuternder Bericht der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates
- Parlamentarische Initiative Verluste aus der Strombeschaffung an die Grundversorgungstarife anrechnen Erläuternder Bericht der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 2 Entstehungsgeschichte
- 2.1 Beschlüsse der Kommission
- 2.2 Vernehmlassungsverfahren
- 3 Grundzüge der Vorlage
- 3.1 Die beantragte Neuregelung
- 3.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
- 3.3 Umsetzungsfragen
- 4 Erläuterungen
- 4.1 Änderung des Stromversorgungsgesetzes
- 4.2 Inkrafttreten
- 5 Auswirkungen
- 5.1 Auswirkungen auf den Bund
- 5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 5.3 Auswirkungen auf die Unternehmen und die Gesamtwirtschaft
- 5.4 Auswirkungen auf die Umwelt
- 6 Rechtliche Aspekte
- 6.1 Verhältnis zum europäischen Recht
- 6.2 Verfassungsmässigkeit
- 6.3 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 6.4 Erlassform
- 6.5 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 6.6 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 6.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 6.8 Datenschutz