BBl 2026 440
Botschaft zum zusätzlichen Einsatz der Schweiz zugunsten der multinationalen European Union Force (EUFOR ALTHEA) in Bosnien und Herzegowina im Jahr 2027
- Botschaft zum zusätzlichen Einsatz der Schweiz zugunsten der multinationalen European Union Force (EUFOR ALTHEA) in Bosnien und Herzegowina im Jahr 2027
- 1 Ausgangslage
- 2 Lage im Westbalkan
- 3 Lage in Bosnien und Herzegowina
- 3.1 Politische Krisen
- 3.2 Europäische Integration
- 4 Rolle von EUFOR ALTHEA
- 4.1 Der Auftrag von EUFOR ALTHEA
- 4.2 Entwicklung und Funktionsweise von EUFOR ALTHEA
- 5 Beitrag der Schweiz zu EUFOR ALTHEA
- 6 Einsatz eines zusätzlichen Detachements im Jahr 2027
- 7 Interesse aus sicherheits- und aussenpolitischer Sicht
- 8 Auswirkungen
- 8.1 Finanzielle Auswirkungen
- 8.2 Personelle Auswirkungen
- 8.3 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 9 Verhältnis zur Legislaturplanung
- 10 Vernehmlassungsverfahren
- 11 Rechtliche Aspekte
- 11.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
- 11.2 Zuständigkeit
- 11.3 Erlassform
- 11.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse