BBl 2026 796
Botschaft zur Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und der Ukraine über die Zusammenarbeit im Wiederaufbauprozess der Ukraine
- Botschaft zur Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und der Ukraine über die Zusammenarbeit im Wiederaufbauprozess der Ukraine
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Wirtschaftliche und politische Lage sowie Aussenwirtschaftspolitik der Ukraine
- 1.2 Bilaterale Beziehungen sowie bilaterale Abkommen Schweiz-Ukraine
- 1.3 Langfristige Unterstützung des Wiederaufbaus der Ukraine und Einbezug des Privatsektors
- 1.4 Handlungsbedarf und geprüfte Alternativen
- 1.5 Verlauf der Verhandlungen und Verhandlungsergebnis
- 1.6 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 1.7 Erledigung parlamentarischer Vorstösse
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 2.1 Vernehmlassungsvorlage
- 2.2 Zusammenfassung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 2.3 Würdigung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 3 Konsultation parlamentarischer Kommissionen
- 4 Grundzüge des Abkommens
- 4.1 Inhalt und Würdigung des Abkommens
- 4.2 Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln des Abkommens
- Präambel
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.1.1 Finanzielle Auswirkungen
- 6.1.2 Personelle Auswirkungen
- 6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomeration und Berggebiete
- 6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 6.4 Auswirkungen auf Gesellschaft und Umwelt
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit anderen internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform