BBl 2026 2334
Botschaft zur Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Singapur über Rechtshilfe in Strafsachen sowie des dazugehörenden Briefwechsels
- Botschaft zur Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Singapur über Rechtshilfe in Strafsachen sowie des dazugehörenden Briefwechsels
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.2 Geprüfte Alternativen
- 1.3 Verlauf der Verhandlungen und Verhandlungsergebnis
- 1.4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 3 Konsultation parlamentarischer Kommissionen
- 4 Grundzüge des Abkommens
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln des Abkommens
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2 Auswirkungen auf die Kantone
- 6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft, die Gesellschaft, die Umwelt und andere Auswirkungen
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit anderen internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Datenschutz