BBl 2026 276
Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst anlässlich des G7-Gipfels in Évian
- Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst anlässlich des G7-Gipfels in Évian
- 1 Allgemeiner Teil
- 1.1 Ausgangslage
- 1.2 Haltung des Bundesrates
- 1.3 Projektorganisation
- 1.4 Abkommen mit Frankreich
- 2 Beurteilung der Sicherheitslage
- 2.1 Sicherheitsumfeld
- 2.2 Bedrohungen
- 3 Unterstützung der Kantone durch den Bund
- 3.1 Geplante Massnahmen betreffend den Einsatz der Armee
- 3.2 Einsatz der Armee im Assistenzdienst zugunsten der zivilen Behörden
- 3.3 Schutz des Luftraumes
- 4 Militärische Zusammenarbeit mit Frankreich
- 4.1 Am Boden und auf dem See
- 4.2 In der Luft
- 5 Verhältnis zur Legislaturplanung
- 6 Vernehmlassungsverfahren
- 7 Auswirkungen
- 7.1 Auswirkungen auf den Bund
- 7.2 Auswirkungen auf die Kantone
- 8 Rechtliche Aspekte
- 8.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit des Armeeeinsatzes
- 8.2 Sicherheit des Luftraumes
- 8.3 Zuständigkeit und Erlassform
- 8.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse