BBl 2026 2568
Botschaft zur Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Moldau über soziale Sicherheit
- Botschaft zur Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Moldau über soziale Sicherheit
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.2 Geprüfte Alternativen
- 1.3 Verlauf der Verhandlungen und Verhandlungsergebnis
- 1.4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrates
- 2 Verzicht auf ein Vernehmlassungsverfahren
- 3 Inhalt des Abkommens
- 4 Überblick über die soziale Sicherheit in Moldau
- ¹6
- 4.1 Allgemeines
- 4.2 Alter
- 4.3 Tod
- 4.4 Invalidität
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln des Vertrags
- Anwendung der schweizerischen Rechtsvorschriften (Art. 14 bis 17)
- Anwendung der moldauischen Rechtsvorschriften (Art. 18 bis 20)
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Finanzielle und personelle Auswirkungen
- 6.2 Andere Auswirkungen
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Erlassform